Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der XS.ONE GmbH (nachfolgend „Anbieter") gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von IT-Beratungs- und Softwaredienstleistungen geschlossen werden.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und für diese Teilleistungen Rechnung zu stellen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen in zumutbarem Umfang zu unterstützen. Dazu gehören insbesondere:

• Bereitstellung erforderlicher Zugänge zu IT-Systemen
• Benennung kompetenter Ansprechpartner
• Rechtzeitige Bereitstellung notwendiger Informationen und Unterlagen
• Abnahme von Teilleistungen innerhalb vereinbarter Fristen

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung vereinbarten Konditionen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 6 Gewährleistung

Der Anbieter leistet Gewähr für die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen. Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde Minderung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und auch dann nur begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse — einschließlich Software, Dokumentationen und Konzepte — bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Mit vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Projektverträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: März 2025